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ALLGEMEINE GESCH�TSBEDINGUNGEN F� DAS INTERNET-PORTAL
WWW.MYGAYEVENT.DE
Unter der Adresse www.MyGayEvent.de finden Sie aktuelle Informations- und Dienste-Angebot für den Gay-Bereich und die Welt. Betreiber ist Jürgen Küpper, Wygertstr. 17, 47139 Duisburg. Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Internet-Portals www.MyGayevent.de
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.
3. Für einige spezielle Leistungen, die MyGayevent anbietet, wie zum Beispiel den den online Shop von MyGayEvent, Branchenbucheinträge und die Werbebanner-Vermarktung, gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusätzlich Besondere Geschäftsbedingungen, wobei die Spezialvorschriften vorgehen, wenn sie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
4. Einige der über www.MyGayEvent.de abrufbaren Dienste werden durch oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Insoweit können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten/Partner zur Anwendung kommen. Hierauf werden die Nutzer jeweils gesondert hingewiesen. Bei Verträgen mit kommerziellen Anbietern und sonstigen Dritten, die dem Nutzer im Rahmen des Angebots von MyGayEvent bekannt oder durch dieses vermittelt werden, kommen vertragliche Beziehungen ausschlie�ich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande.
§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb
1. Voraussetzung für die Nutzung von www.MyGayEvent.de ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein.
2. Der Nutzer kann sich im Rahmen des Portals über Themen rund um das Thema Gay informieren. Darüber hinaus stellt MyGayEvent verschiedene Dienstangebote zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle neuen Angebote durch MyGayevent, die den bisherigen Diensteumfang erweitern und / oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. MyGayEvent behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.
4. Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer vorher registrieren. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemä�, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemä� genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Versto�ist MyGayEvent berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschlie�n. MyGayEvent behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzer zu erbringen.
5. MyGayEvent ist berechtigt, die Webseiten jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und /oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemä�n Zugang zum Portal besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Portalseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich von MyGayEvent liegen.
6. MyGayEvent ist bemüht, den Zugang zu dem Internet-Angebot allen Nutzern 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind allerdings möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit des Internet-Portals.
§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf www.MyGayEvent.de
1. MyGayEvent ist bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen.
2. An eigenen Inhalten, die MyGayEvent zur Nutzung bereithält, gewährt MyGayEvent dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem Einzelplatzsystem. Die eigenen Inhalte werden von MyGayEvent mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft.
3. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen Dritter, die MyGayEvent für einen Nutzer speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit von MyGayEvent nach § 11 TDG. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmä�gkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.
4. Der Nutzer des Portals hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht von MyGayEvent unterhalten oder verantwortet werden. MyGayEvent übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. MyGayEvent kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
5. MyGayEvent erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat MyGayEvent allerdings keinerlei Einfluss.
§ 4 Links
Eine Verlinkung auf die Websites des Portals ist grundsätzlich zulässig und kostenfrei in der linkliste. Links sind im Event-Kalender für Firmen kostenpflichtig und sind dort im Preis enthalten. Sowie bei Bannern eine Weiterschaltung des links zur Homepage auch im Pries enthalten ist.
§ 5 Pflichten des Nutzers
1. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste von MyGayEvent funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von MyGayEvent straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von MyGayEvent kommerziell zu nutzten (z.B. durch Bannerwerbung).
2. Der Nutzer ist verpflichtet, MyGayEvent von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen MyGayEvent aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von Absatz 1 geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. MyGayEvent ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschlie�n, sobald MyGayEvent von einem Versto�gegen Abs. 1 Kenntnis erhält.
§ 6 Datensicherheit
Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet MyGayEvent, dass innerhalb ihrer Systeme die zur Verfügung gestellten Programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.
§ 7 Datenschutz
Für den Umgang mit personenbezogenen Daten der Nutzer gilt die Privacy Policy für das Internetportal www.MyGayEvent.de.
§ 8 Kündigung des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich unbefristet geschlossen, es sei denn, es ergibt sich aus den für den jeweiligen Dienst geltenden Besonderen Geschäftsbedingungen etwas anderes. Bei Diensten von MyGayEvent, die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden, sind der Nutzer und MyGayEvent berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen.
§ 9 Haftung von MyGayEvent
1. MyGayEvent haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Für sonstige Schäden haftet MyGayEvent ausschlie�ich nach Ma�abe der folgenden Regelungen:
a) MyGayEvent haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von MyGayEvent, ihren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
b) MyGayEvent haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen von MyGayEvent grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative).
c) MyGayEvent haftet im Rahmen von § 9 Abs. 2 lit. b) 1. Alternative nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.
3. MyGayEvent haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
4. Im �rigen ist jegliche Haftung von MyGayEvent ausgeschlossen. Insbesondere haftet MyGayEvent nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht von MyGayEvent zu vertreten sind.
5. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber MyGayEvent schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass MyGayEvent möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Ma�ahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
§ 10 Urheber- und Kennzeichenrecht
1. Das Layout der Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, ohne ausdrückliche Zustimmung durch MyGayEvent nicht gestattet.
2. MyGayEvent ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendete Grafiken und Texte zu beachten oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der blo�n Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
§ 11 Schlussbestimmungen
1. MyGayEvent ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Besonderen Geschäftsbedingungen für spezielle Leistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Vertragspartner durch Veröffentlichung auf der Homepage bzw. per Email mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen nachgelesen werden können, zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der Neugefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der Neugefassten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. MyGayEvent wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.
2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Duisburg, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.
3. MyGayEvent ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die �ertragung wird dem Nutzer per Email rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer �ertragung durch MyGayEvent steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.
4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
5. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Gültig ab 05.05.2009
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